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Tagelanges Jonglieren mit Milliardenbeträgen

Wie der Arbeitskreis Steuerschätzungen arbeitet

Der Arbeitskreis Steuerschätzungen - der am Mittwoch seine Herbstschätzung beendet - befasst sich mit der Frage, wie viel Geld der Staat in den folgenden Jahren zur Verfügung haben wird. Das 1955 gegründete Gremium, ein Beirat beim Bundesfinanzministerium, tagt zweimal jährlich: Im November werden die Steuereinnahmen des laufenden und der nächsten fünf Jahre geschätzt, im Mai die des laufenden Jahres und der kommenden vier Jahre.

Federführend sind in dem Arbeitskreis die Vertreter des Bundesfinanzministeriums. Mit dabei sind außerdem das Bundeswirtschaftsministerium, fünf Wirtschaftsforschungsinstitute, das Statistische Bundesamt, die Bundesbank und die sogenannten Wirtschaftsweisen. Auch die Länderfinanzministerien und die kommunalen Spitzenverbände entsenden Vertreter.

Das Finanzministerium sowie Wirtschaftsforschungsinstitute, Bundesbank und Wirtschaftsweise bringen zu den für gewöhnlich dreitägigen Sitzungen jeweils Schätzvorschläge mit. Dann diskutiert der Arbeitskreis, bis ein Konsens erreicht ist. Die Prognosen zu den Steuereinnahmen sind Grundlage der Haushaltsplanung von Bund, Ländern und Kommunen.