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Scholz gegen rasche Steuersenkungen zur Ankurbelung der Wirtschaft

Bundesfinanzminister: Strukturellen Voraussetzungen für mehr Wachstum schaffen

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat rasche Steuersenkungen zur Ankurbelung der Wirtschaft abgelehnt. "Wir brauchen jetzt keine hektischen Maßnahmen, sondern müssen klug die strukturellen Voraussetzungen für zusätzliches Wachstum schaffen", sagte Scholz der Zeitung "Die Welt" (Dienstagsausgabe). Ein wichtiger Faktor dabei seien Investitionen in Forschung und Entwicklung, damit Deutschland technologisch Weltspitze bleibe. Deshalb lege die Regierung in diesen Tagen erstmals eine steuerliche Förderung von Forschung und Entwicklung für Unternehmen auf.

Deutschland stehe vor zwei wichtigen technologischen Weichenstellungen, sagte Scholz. "Der Ausstieg aus der klimaschädlichen Kohleverstromung bis 2038 wird milliardenschwere Investitionen der Konzerne in zusätzliche Netze und Erzeugungskapazitäten auslösen, was neues Wachstum auslösen wird." Die Politik müsse dies begleiten, indem sie rasch den nötigen Netzausbau beschließe. Zudem werde die Automobilindustrie "hohe Summen in die Entwicklung moderner elektrischer Fahrzeuge und Plug-in-Hybride investieren, um den strengen EU-Richtwerten gerecht zu werden."